Montag, 22. Oktober 2018

Deutschland Rechtsbeugung, Lamanie Prawa przez Niemieckie Prokuratury i Sady

Deutschland Rechtsbeugung
Meine schreiben vom 12.6.2012 an
Generalstaatsanwaltschaft Frankfurt am Main          

Zeil 42  
60313 Frankfurt am Main 
                     
Aktz.: 400 Js 31475/11
/Negative Antwort veröfentliche ich als Nächste/
Betreff: Beschwerde wegen dem Entscheidung der Staatsanwältin Fr. Jost, Staatsanwaltschaft Darmstadt vom 16.03.2012.


Sehr geehrte Damen und Herren,

hiermit erhebe ich Beschwerde gegen die Entscheidung der Staatsanwältin Fr. Jost, Staatsanwaltschaft Darmstadt vom 16.03.2012 eing. am 30.05.2012.

Die Entscheidung der Staatsanwaltschaft in Darmstadt ist vollkommen falsch!

Die Staatsanwältin Jost behauptet, dass das Schreiben der Klinik für forensische Psychiatrie Riedstadt vom 14.06.2011 eine Schilderung von Tatsachen enthält und da ein abwertender Charakter der Äußerung nicht ersichtlich ist, gibt es keinen Tatbestand für eine Beleidigung.

Als Tatsache wird eine Situation bezeichnet, in der sich Dinge nachweislich befinden.

-    Es ist eine Lüge, dass am 04.06.11 mein Sohn während meines Gesprächs mit der Stationsleiterin Fr. Schäfer in kniender Haltung mein unbekleidetes Bein von unten nach oben abküsste.
Ja, als Mensch und Mutter meine Gefühle sind verletzt mit solchen Beleidigungen der Mitarbeiterin der Psychiatrie im Riedstadt für meine Person!

Eine
Beleidigung ist jede Verletzung der persönlichen Ehre eines anderen.
§ 185, StGB

Beleidigung

Die Beleidigung wird mit Freiheitsstrafe bis zu einem Jahr oder mit Geldstrafe und, wenn die Beleidigung mittels einer Tätlichkeit begangen wird, mit Freiheitsstrafe bis zu zwei Jahren oder mit Geldstrafe bestraft.
Ich frage Sie, wie kann die Stationsleiterin Fr. Schäfer etwas bezeugen, wenn sie an diesem Tag nicht im Dienst war?

Der
Beweis bezeichnet die Feststellung eines Sachverhalts als Tatsache in einem Gerichtsverfahren aufgrund richterlicher Überzeugung.
Eine
Lüge ist eine Aussage, von der der Sender weiß oder vermutet, dass sie unwahr ist, und die mit der Absicht geäußert wird, dass der oder die Empfänger sie trotzdem glauben oder auch "die (auch nonverbale) Kommunikation einer subjektiven Unwahrheit mit dem Ziel, im Gegenüber einen falschen Eindruck hervorzurufen oder aufrecht zu erhalten.“ 
Sehr geehrte Damen und Herren,

prüfen sie den Dienstplan über die Arbeitszeit der Stationsleiterin Fr. Schäfer
! Sie hat ja eine Stechkarte!

Tatsache ist, dass eine solche Handlung (das Bein von unten nach oben ablecken) für meinen Sohn unmöglich ist, aus dem Grund, dass mein Sohn Metal Handschellen trägt, die an einem Gürtel am Bauch festgebunden sind. Er hatte auch Gleichgewicht Störung durch ein erlittenes Schädel Hirn Trauma und stand unter starker Medikamentengabe von Neuroleptika (Dominal Tropfe 80mg, haldol Dec. 100mg alle 2 Wochen Risperdal consta 50 mg alle 2 Wochen).

Ich frage Sie Damen und Herren,

wie kann meinen Sohn in eine kniende Position kommen und dann aufstehen?

Es ist eine Lüge, dass am 04.06.11 meinen letzten Besuch vom Hausverbot war, sowie im Schreiben vom 14.06.11 behauptet wurde.

Die Wahrheit ist, dass ich bei meinem Sohn am Mittwoch, dem 08.06.11 das letzte Mal vom Hausverbot zum Besuch war!

Wenn ich sexuelle Kontakte am 04.06.11 mit meinem Sohn hatte, warum haben mir die Beschuldigten dann 4 Tage später erlaubt meinen Sohn noch Mal zu sehen? Wo ist die Logik hier?
Sehen Sie bitte, das Schreiben der forensische Psychiatrie vom 04.10.11, S. 2 als Beweiß, dass ich bei meinem Sohn am 08.06.11 zum Besuch war!

Die Wahrheit ist, dass der Besuch am 04.06.11 bei meinem Sohn unter Aufsicht geführt wurde und zwar unter Aufsicht von männlichem Pflegepersonal und keine Stationsleiterin!

Die Wahrheit ist auch, dass ich während des Besuches, den Pfleger gebeten habe, mir den Rasierapparat meines Sohnes zu geben, weil ich meinen Sohn rasieren wollte, was ich auch gemacht habe. Mein Sohn  war damit einverstanden, weil er denselben Bart, wie der Pfleger haben wollte!

Überprüfen Sie den Dienstplan über die Arbeitszeit am 04.06.11 des Pflegepersonals!


Zu klären ist auch, warum die Beschuldigten behaupten, dass am 04.06.11 sollte unbedingt den letzten Tag vom Hausverbot sein, statt 08.06.11, der in Wirklichkeit den letzten Tag war, und warum gerade den angeblichen sexuelle Kontakt mit meinen Sohn, gerade an diesem Tag passiert sein sollte!

Das war für mich auch schwer nachvollziehbar, bis ich vom Landgericht Darmstadt Maßregelvollzugsgericht den Beschluss vom 20.10.11, AZ.2cStVK 828/11,109 über die Begründung betr. keiner Aufhebung vom Hausverbot, bekommen habe.
Laut dieses Beschlusses „die Tat" mit dem angeblichen sexuellen Verhältnis, wurde nun von der forensische Psychiatrie in diesem Verfahren ganz anders erklärt vergleichend mit dem Schreiben vom 14.06.11 an mich.
Diesmal, laut der forensische Psychiatrie, sollte eine Putzfrau nach dem 04.06.11 – am Sonntagmorgen 05.06.11 - Schamhaare (in Wirklichkeit Barthaare von der Rasur) und Sperma-Flecken im Besucherzimmer gefunden haben. Das sollte, laut Beschuldigten Beweis, vom sexuellen Kontakt mit meinem Sohn sein (?!)!

Warum wurden hier keine Laboruntersuchungen (angebliche Scharmhaare und Sperma-Flecken) von der Kripo im Riedstadt vorgenommen?

Nennt man nicht so etwas üble Nachrede?

§ 186, StGB
Üble Nachrede
Wer in Beziehung auf einen anderen eine Tatsache behauptet oder verbreitet, welche denselben verächtlich zu machen oder in der öffentlichen Meinung herabzuwürdigen geeignet ist, wird, wenn nicht diese Tatsache erweislich wahr ist, mit Freiheitsstrafe bis zu einem Jahr oder mit Geldstrafe und, wenn die Tat öffentlich oder durch Verbreiten von Schriften (§ 11 Abs. 3) begangen ist, mit Freiheitsstrafe bis zu zwei Jahren oder mit Geldstrafe bestraft.

Sehr geehrte Damen und Herren,

hier ist auch zu klären, ob die Putzfrauen wirklich sonntags arbeiten!

Während meiner Besuche im Riedstadt, habe ich nie eine Putzfrau am Sonntag getroffen!

Des Weiteren, wenn wir (mein Ehemann J. Ruth und ich) dem Beschuldigter Glowalla danach (Schreiben des Herrn J. Ruth und Telefongespräch) aufmerksam gemacht haben, dass am 04.06.11 wurde mein Sohn vom mir im Beisein von einem Pfleger rasiert und davon die Barthaare stammen, sagte er, dass wenn das stimmt, dann wurde der Rasierapparat von uns eingeschmuggelt (?!). Das ist auch eine Lüge und Nachvollziehbar ist, dass mein Sohn den Langhaarschneider aus Giessen mitgebracht hat. Das steht auch in der Übergabeliste, die in Gießen gefertigt wurde. Als Beweise sind zu zuziehen:


  1. Beschluss Landgericht Darmstadt AZ 2cSTVK 828/11 (§109) vom 20.10.2012-06-11, Seite 6
  2. Die Übergabeliste vom Gießen, wo alle Sachen dabei auch der Rasierapparat vom Klaudiusz Palm aufgelistet sind,
  3. Mail an Herr Glowala schicke ich nach,
Bitte Sehen Sie den Arbeitsplan über den Dienst der Putzpersonal am 05.06.11, und fragen Sie den Pfleger, den mir den Rasierapparat am 04.06.11 gegeben hat!

Außerdem ein Gegenstand in der forensische Psychiatrie unbemerkt einzubringen, bei so einer strengen Kontrolle, die dort stattfindet, ist unmöglich! Bitte überzeugen Sie sich selbst.


Eine Frage:

Warum sind keine Laboruntersuchung den Sperma-Flecken und Schamhaare vom Sofa in dem Besuchzimmer von der Kripo gemacht.


Nennt man nicht solche Sachen Verleumdung?
§ 187
Verleumdung
Wer wider besseres Wissen in Beziehung auf einen anderen eine unwahre Tatsache behauptet oder verbreitet, welche denselben verächtlich zu machen oder in der öffentlichen Meinung herabzuwürdigen oder dessen Kredit zu gefährden geeignet ist, wird mit Freiheitsstrafe bis zu zwei Jahren oder mit Geldstrafe und, wenn die Tat öffentlich, in einer Versammlung oder durch Verbreiten von Schriften (§ 11 Abs. 3) begangen ist, mit Freiheitsstrafe bis zu fünf Jahren oder mit Geldstrafe bestraft.
Zusätzliche Beweiße, das die Beschuldigten die Unwahrheit gesagt haben ist Faktum, dass über derselbe „Tat am 04.06.2011 von ihr“ in 3 (drei) verschiedenen Versionen von Beschuldigten behauptet wurden:

  1. I Variation: O.g. Brief der forensische Psychiatrie im Riedstadt vom 14.06.11 wegen Hausverbot:

   
-    Zitat „Der Patient in kniender Haltung Unbekleidetes Bein der Klägerin abküsste", kein Wort über Sperma-Flecken und Scharmhaaren!
  1. II Variation: Das Schreiben ans Landgericht Darmstadt im Verfahren 2cStVK 828/11 109) vom 20.10.2011. Laut Schreiben der forensischen Psychiatrie:
    -    Zitat: „sie (Forensische Psychiatrie) verteidigt das Besuchsverbot, weil objektive Verdachtsmomente für sexuelle Handlungen zwischen Mutter und Sohn gegeben sein, da durch den Reinigungsdienst des Besucherzimmers am morgen dem 05.06.2012 (Sonntag) die Couch mit Schamhaare (in Wirklichkeit wen überhaupt - Barthaare) bedeckt und mit weißen Flecken verschmutz vorgefunden wurde und andere Besuche danach bis zur Reinigung nicht stattgefunden haben“.


  1. III Variation: Das Gutachten der Psychiater Dr. Med. Ibrahim Rüschoff für Amtsgericht Groß Gerau Betreuungsgericht vom 04.01.2012, AZ.43XVII419/11P, Seite 7,
Im Gutachten des Psychiaters Ibrahim Rüschoff, den vom Psychologe Müller aus der forensische Psychiatrie im Riedstadt aufgeklärt war, ist beschrieben:

Zitat
:“ Des Weiteren habe Herr Palm in Gegenwart eines Mitarbeiters das Bein der vor ihm stehenden Mutter bis weit über das Knie abgeleckt ohne diese dagegen eingeschritten sei“.

Sehr geehrte Damen und Herren,

diesmal war das angebliche sexuelle Tat in der Gegenwart „von einem Mitarbeiter“ statt „einer Stationsleiterin“ Die Bein wurde abgeleckt
statt Abgeküsst!

Bitte, vergleichen Sie das Schreiben vom 14.06.11 der Beschuldigten im Riedstadt und das Gutachten des Psychiaters Rüschoff vom 04.01.2012

Und weiter behauptet der Psychiater Hr. Müller aus Riedstadt:


Zitat: „So seien nach einem Besuch im Besucherzimmer Schamhaare und Sperma Reste gefunden worden. Möglicherweise habe Herr Palm dort onaniert, die Mutter habe jedoch während des Besuchs nicht die Klingel betätigt und bestreite auch ein derartiges Vorkommen“.

Diesmal statt sexuellen Kontakts mit mir, hatte laut der Forensischen Psychiatrie mein Sohn onaniert
.

Die forensische Psychiatrie schreibt, dass als Beweis ist Schamhaare und Sperma-Flecken auf dem Sofa im Besucher-Zimmer, am 05.06.2012 von der Putzfrau gefunden wurden.

Die Harre, die ich am 04.06.2012 abrasiert habe, wollte ich weg machen aber der Pfleger sagte, dass dazu ist die Putzfrau verpflichtet. Da ich jahrelang von der forensische Psychiatrie über Medikamente Gaben falsch informiert wurde, wollte ich die Haare in einem Labor untersuchen lassen um raus zu kriegen was für Folter-Medikamenten an meinem Sohn in Wirklichkeit verabreichen sind. Ich habe allerdings die haare aufgehoben die ich gerne als Beweis vorlegen kann für eine Untersuchung – hier kann man bestimmt den unterschied zwischen Bart Harre und Scharmhaare erkennen.

Gegen die Behauptung über Sperma-Flecken spricht auch das, dass mein Sohn nach 16 Jahren falscher Behandlung (Falsche Diagnose und Falschen Medikamente) mit Neuroleptika und Benzodiazepinen starke Erhöhung vom Prolaktinwerte hatte, und das führt zur Zerstörung oder überhaupt keinen  sexuellen Bedürfnisse.

Bitte, beantragen Sie die Überprüfung die Prolaktinwerte im Blut meines Sohnes Klaudiusz Palm!

Mit Schreiben vom 26,07,2011 bekam ich die Nachricht durch die Beschuldigten, übers „ Halbjahresvollzugstherapieplan 2. Halbjahr 2011“ mit „ Dokumentation der Zwischenfälle im Letzten Halbjahr“ Dort steht kein Wort über sexuellen Kontakte mit mir während des Besuches am 04.06.2011. Es wurde nur über das schlechte Benehmen meines Sohnes am 08.06.11 während meines Besuches geschrieben.

Sehr geehrte Damen und Herren,

es gibt genug Beweise dafür, dass die Beschuldigten gelogen haben. Wie Sie sehen, Beschuldigte widersprechen sich! Selbst das Faktum, dass die forensische Psychiatrie 3 Mal über desselben angeblichen Fall immer etwas anderes schreibt ist Beweis genug.

Die Wahrheit ist, dass ich als Betreuerin meines Sohnes Klaudiusz in rechtlichen Verhandlungen gegen Vitos Klinik GmbH wegen ärztlicher Fehler bin. Deswegen, als eine Betreuerin, die nicht an den Geld-Interessen den Mitarbeitern der forensischen Psychiatrie diene, bin ich nicht bequem!

Beweis:
  • die Klage beim Landgericht Gießen 5. Zivilkammer AZ. 5O 207/11 Gießen
  • die Strafanzeige bei der Staatanwaltschaft Gießen AZ 208/JS12803/12 (zuständige Polizeibediensten Hr. Mark Weierhausen, Tel 0641/70063411)
  • die Strafanzeige von Dipl. Mediziner W. Meißner vom 16.05.2012 geg. der Dir. Vitos Klinik forensische Psychiatrie Haina Außenstelle Gießen Dr. Müller-Isberner( Akten bei M. Weierhausen)

Zu mir und meinem Sohn und meinem Ehemann wurde von Beschuldigten schon mehrmals gesagt und die Andeutung gemacht, dass ihm die Handschellen abgenommen werden, wenn ich die Klage zurückziehe.

Zeugen: ............ , Stuttgart ,
............................. Langenselbold,
............................, Langenselbold ,
Klaudiusz Palm, Vitos Klinik Riedstadt

Als letztes hatte die Forensische Psychiatrie bei der Amtsgericht Groß Gerau-Betreuung Stelle beantragt, mich als Betreuerin zu entlassen. Grund seien die Hausverbote, die mir Ungerecht gegeben wurden und dass ich vertrete Interesse meinem betreuten statt Interesse den Ärzten.
Beweise:
  
    -    Schreiben Forensische Psychiatrie an Gericht Amtsgericht Groß Gerau Betreuungsgericht vom 4.10.2011 AZ 43XVII419/11P.
    -    Gutachten für Amtsgericht Groß Gerau Betreuungsgericht vom 04.01.2012, AZ.43XVII419/11P von der Psychiater Dr. Med. Ibrahim Rüschoff (sollte von meinem Sohn gemacht werden, wurde aber zu 80% über mich geschrieben. Hier folgt noch eine Anzeige wegen Daten-Missbrauch).
- Stellungsnahme Dipl. Psych. Frau Schwenk zum O.G. Gutachten vom 11.02.2012

                         
Unterlassene Hilfeleistung am 08.06.2011

Es stimmt, dass während meines Besuches am 08.06.11- an dem Tag an dem meinen Besuch angeblich nicht stattgefunden hat  - laut dem Schreiben vom 14.06.11 der forensische Psychiatrie - habe ich der Stationsleiterin Fr. Schäfer gemeldet eine Akute dramatische Verschlechterung des Gesundheitszustands meines Sohnes und um eine ärztliche Untersuchung gebeten.

Die Wahrheit ist, hier, dass die Stationsleiterin Fr. Schäfer auf meine Bitte nicht reagiert hat!
Am 08.06.2011 wurde mein Sohn zur Besucherzelle, wie immer seit 7 Jahren, mit Handschellen gebracht. Wir wollten Mathematik Aufgaben zusammen machen um seine starke Gedächtnis-Störung zu verbessern.
Durch die Handschellen konnte mein Sohn nicht schreiben.

Es ging Ihm körperlich sehr schlecht und die Handschellen, die sehr eng am Körper befestigt waren, hatten zur zusätzlichen Erregung geführt. Mein Sohn hatte gezittert am ganzen Körper, hatte blaue Lippen, Schwindel, hatte sich beschwert über Schmerzen hinter dem Brustbein, Luftnot, Schweißausbrüche.

Ich sagte, er sollte sich auf das Sofa setzen und ausruhen. In diesem Moment ist Fr. Schäfer in die Zelle eingetreten. Aus schmerzen und Verzweiflung ist mein Sohn laut geworden zu ihr.

Die Unwahrheit ist aber, dass meinen Sohn sich erhoben hat und auf Pflegerin zugegangen ist.

Frau Schäfer ist aus der Zelle weggerannt und nach 5 min mit mehreren Leuten zurückgekommen. Zu mir sagte sie, dass ich raus solle. Ich habe ihr gebeten einen Arzt zu rufen, weil es meinem Sohn sehr schlecht ging. Ich habe ihr auch erklärt, dass SHT-Patienten gleich laut werden wenn sie sich Ärgern, das gehört zu dem Krankheitsbild von Patienten mit SHT aber, dass bedeutet nicht, dass er wollte ihr etwas antun.

Wenn Sie Erfahrung hätte mit SHT Patienten, dann würde sie das selbst wissen, aber leider verfügt die forensische Psychiatrie nicht über speziell ausgebildetes Personal für SHT Patienten und ist somit nicht geeignet für Behandlung von SHT Patienten. Wie es auch in den Gutachten von bestellten Gutachtern steh (Neurologe Dir. Asklepios Klinik Schaufling Dr. Frommelt vom 19.11.2010 – zusehen bei Akten Amtsgericht Gießen 5. Zivilkammer AZ 5O207/11, Psychiater Prof. Müller Asklepios Klinik Göttingen, Giessener Akademische Geseltschaft , Dr Meißner –zusehen bei Akten Staatanwaltschaft Gießen AZ 402Js 315/06.


Seit dem mein Sohn mit Neuroleptika und Bensodiazepinen behandelt wurde, hatte er Probleme mit der Atmung und Herzrhythmus Störung.

Das wurde auch bestätigt durch frühere EKG und Blutuntersuchungen. Letzte Laboruntersuchung, die mir ausgehändigt wurde vom 20.10.2005 zeigte erhöhte CK werte an 663+ bei zugelassenen 0-174 . Das gilt als Beweis für eine schweres Herzproblem – dass auch zu einem Herzinfarkt führen kann.

Beweis: Laborbefund vom 20,10,2005

Das Pflegepersonal müsste wissen, dass hohe Neuroleptika gaben, die  sich bei meinem Sohn ab 2005 nicht viel verändert haben (In Juni 2011 bekam K. Palm -Haldol dekanuat 100 mg alle zwei Wochen, Risperdal consta 50mg alle zwei Wochen, Dominal 80 mg Täglich) führen zu Herzrhythmusstörungen, Knochenmarks- und Blutbildstörungen die könnten als Nebenwirkungen auftreten.

Mit Schreiben vom 26.07.2011 Seite 2 -hatte Psychiatrie zugegeben, dass die Wirkstoffkonzentration von Haldol im Blutserum sich außerhalb des therapeutischen Bereiches befand. Auch körperliche Probleme so wie Nieren, Blutbild, Leber wurden vom Beschuldigten mit Schreiben vom 13,.02,2012 und 16.02.2012 bestätigt.

Mit Schreiben vom 16,02,2012 wurde auch bestätig, dass letzten EKG Untersuchung wurde am 30.10.2010 gemacht und Puls und Blutdruck wurden überhaupt nicht gemessen (Angeblich Patient hatte das verweigert)

Warum dann wurde das nicht auf meine Bitte am 08.06.2011 gemacht?

Diese Risiken, die mit regelmäßigen Laborkontrollen zu begrenzen seien, wurden von der forensischen Psychiatrie ignoriert. Blut Kontrolle wurde da verweigert (Auf meine Aufforderung beim Sozialministerium wurden nur die Leberwerte geprüft, die haben auch ein schlechtes Ergebnis gezeigt).

Beweis: Laborbefund vom 22.12.2011 ( keine Volle Blutuntersuchung)
Schreiben B. S-Ruth an das hessische Sozialministerium vom 23,08,2011

Bitte überprüfen Sie warum verweigert die Vitos Klinik Blutuntersuchung zu machen? Was hatte die Forensische Psychiatrie zu verschweigen?
Wie sollte ich Atem Probleme und Herzprobleme beweisen als das, dass ich das Pflegepersonal über o. g. Beschwerde informiert habe was wurde vom Beschuldigte Fr. Schäfer zugegeben.

Die Fr. Schäfer war verpflichtet wenigstens einen Arzt zu rufen und den Gesundheitszustand von meinem Sohn überprüfen zulassen.

Fakt, dass mein Sohn laut geworden ist entbindet eine Stationsleiterin nicht von der Pflicht einem Patienten zu helfen, wenn er in einem bedrohlichen Zustand ist und in so einer Zustand  befand sich meinen Sohn.

Das war nicht den einzigen Fall, wo die Forensik total ignoriert und versagt hatte ihren Pflichten nach zukommen den Zustand v. Patienten zu überprüfen.
Mein Sohn als keinen Psychischkranker, sondern SHT Patient bekommt seit 1977 Neuroleptika und Benzodiazepinen, die verursachen weitere körperliche und psychische Schäden.

Trotz meiner schriftlichen Bitten, die schädlichen Medikamente abzusetzen, wurden die Medikamente über Zwang weiter verabreicht. Obwohl dass schon längst verboten ist.
Beweise:
    -    Meine bitte um Blutuntersuchung und Herzuntersuchung

- Meine und RA Schneider schreiben an Forensische Psychiatrie betr. Medikamente Absetzung
    -    Schreiben der forensische Psychiatrie vom 26 Juli 2011
    -    Schreiben der forensische Psychiatrie vom   16,02,2012


Pflicht als Garant Einem wesentlich höheren Strafmaß setzt sich eine Person aus, die die gebotene Hilfe unterlässt, obwohl sie in einer „Garantenstellung eine besondere Verantwortung für den Schutz eines Rechtsguts bzw. die Überwachung einer Gefahrenquelle trägt (vgl. § 13 StGB für Deutschland). Man wird aus anderen Tatbeständen bestraft, weil man den Eintritt eines Schadens nicht verhindert hat: daher kann eine Körperverletzung oder ein Totschlag erfüllt sein. In der Fachsprache bezeichnet man dies als unechtes oder auch begehungsgleiches Unterlassen Unterlassungsdelikt, weil der Tatbestand eigentlich auf ein Handeln ausgelegt ist und nur durch eine Generalklausel auch auf das Unterlassen ausgedehnt wird


Die Körperverletzung am 25.09.2011

Tatsächlich ist, dass die Beschuldigte Fr. Schäfer mich mit Gewalt am Arm gepackt hat. Für die Tat der Beschuldigte Fr. Schäfer habe ich Beweise, nämlich die ärztliche Bestätigung über die Hämatome. Hier waren 4 Zeugen dabei, das Wachpersonal, das an diesem Tag Dienst hatte und anwesend waren, Hr. J. R und L.S, die wollten mit mir zum Besuch meines Sohnes an diesem Tag. Folgende Beweise sind zu zuziehen:.
      -    Ausage J.R
     
-     Ausage L.S.
      -    Ärztliche Bescheinigung über Hämatome

Zivilrecht und Strafrecht
Im Strafrecht ist Gewalt ein Zwangsmittel zur Einwirkung auf die Willensfreiheit eines anderen,
z. B. bei Raub, Entführung, Erpressung und Nötigung; bei Delikten wie Mord, Körperverletzung und Sachbeschädigung geht das Strafrecht vom Ergebnis aus, d. h. jemand wird getötet, verletzt oder eine Sache wird beschädigt bzw. zerstört.[4] Als Gewaltformen werden physische oder
psychische, personale oder strukturelle (oder auch kulturelle), statische oder dynamische unterschieden.§ 223
Körperverletzung
(1) Wer eine andere Person körperlich mißhandelt oder an der Gesundheit schädigt, wird mit Freiheitsstrafe bis zu fünf Jahren oder mit Geldstrafe bestraft.
(2) Der Versuch ist strafbar


Die Nötigung am 25.09.2011:

Am 25.09.2011 konnte ich mein Sohn nicht besuchen, weil er angeblich nicht aus der Zelle mit den Handschellen wollte.

Ich habe im Beisein meiner Schwester gefragt, ob mir die Beschuldigte Fr. Schäfer eine Erlaubnis für die Handschellen zeigen kann. Die Antwort habe ich von ihr nicht gehört, weil ich an diesem Tag meine beiden Hörgeräte zu Hause vergessen habe.

Ich habe sie gebeten, dass sie mit meinem Ehemann spricht. Leider war sie damit nicht einverstanden. Zeugin ist eine Polizistin aus Groß-Gerau. Sie wurde von Fr. Schäfer angerufen, nach dem ich den Raum verlassen habe.

Als ich aus dem Gebäude kam, war die Polizei da. Ich habe die Polizistin dann gebeten noch Mal in die forensische Psychiatrie rein zu gehen um Fr. Schäfer zu fragen, ob sie ihr die Genehmigung für die Handschellen, die mein Sohn seit 7Jahren trägt, zeigen kann.

Ihr wurde gesagt, dass sie als Polizistin und ich als Betreuerin kein Recht die Genehmigung zu sehen, habe.
Beweise:.
    -    Ausage J.R.
    -    Aussage L.S.
    -    Aussage Polizistin die hatte am 25.09.2011 Dienst und in Riedstadt war
    -    ein Foto.
§ 240
Nötigung
(1) Wer einen Menschen rechtswidrig mit Gewalt oder durch Drohung mit einem empfindlichen Übel zu einer Handlung, Duldung oder Unterlassung nötigt, wird mit Freiheitsstrafe bis zu drei Jahren oder mit Geldstrafe bestraft.
(2) Rechtswidrig ist die Tat, wenn die Anwendung der Gewalt oder die Androhung des Übels zu dem angestrebten Zweck als verwerflich anzusehen ist.
(3) Der Versuch ist strafbar.
(4) In besonders schweren Fällen ist die Strafe Freiheitsstrafe von sechs Monaten bis zu fünf Jahren. Ein besonders schwerer Fall liegt in der Regel vor, wenn der Täter


1.
eine andere Person zu einer sexuellen Handlung nötigt,


2.
eine Schwangere zum Schwangerschaftsabbruch nötigt oder


3.
seine Befugnisse oder seine Stellung als Amtsträger mißbraucht.

Schmerzensgeld

Anspruchsvoraussetzungen 

Ein Anspruch auf Schmerzensgeld ist danach grundsätzlich gegeben bei Verletzung des Körpers, der Gesundheit, der Freiheit oder der sexuellen Selbstbestimmung im Sinne von § 823 BGB, sowie in den weiteren gesetzlich ausdrücklich bestimmten Fällen (vor allem § 253 BGB, daneben beispielsweise vertane Urlaubszeit, § 651f BGB, oder wegen eines Verstoßes gegen das Benachteiligungsverbot nach dem Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetz, § 15 und § 21 AGG).
Höhe des Schmerzensgeldes
Als ungefähre, jedoch nicht verbindliche Richtschnur für die Schmerzensgeldhöhe werden regelmäßig vorhandene Gerichtsentscheidungen mit ähnlichen Sachverhalten und Verletzungsbildern herangezogen. Derartige Urteile findet man in so genannten Schmerzensgeldtabellen. Die derzeit bekanntesten Sammlungen sind: Schmerzensgeldtabelle von Hacks/Ring/Böhm (Deutscher Anwaltverlag) und Slizyk, Beck’sche Schmerzensgeldtabelle (Verlag C.H.Beck). Die Vergleichbarkeit einzelner Sachverhalte ist jedoch schwierig, denn jeder Einzelfall weist eine Vielzahl individueller Besonderheiten auf. Zudem hat sich der Bundesgerichtshof mehrfach dagegen ausgesprochen, die Mithaftung des Verletzten mathematisch in die Schmerzensgeldfindung einzubeziehen; man kann somit nicht das Schmerzensgeld von beispielsweise 1.000 ¤ halbieren, weil der Verletzte zu 50% den Unfall, der zu seiner Verletzung geführt hatte, selbst mitverursacht hatte. Ältere Schmerzensgeldbeträge werden in einigen Fällen noch mit einem Faktor entsprechend dem Verbraucherpreisindex multipliziert und gerundet, um ihn an das heutige Preisniveau anzupassen. So wurden beispielsweise bei einem einfachen Halswirbel-Schleudertrauma (sog. HWS-Syndrom) im Jahr 2002 gewöhnlich noch 1000 DM zugesprochen, inzwischen sind es üblicherweise 600 ¤. All diese Aspekte sind zu beachten und führen dazu, dass die Findung des „richtigen“ Schmerzensgeldes – zumindest in komplexen Fällen – auch für erfahrene Juristen nicht einfach ist.
Das bislang höchste Schmerzensgeld in Deutschland wurde vom Landgericht Kiel im Jahr 2003 festgesetzt:[1] Ein 3 ½-jähriges Kind erhielt 500.000 ¤ sowie eine monatliche Rente von 500 ¤ zugesprochen, nachdem es durch einen Verkehrsunfall eine Querschnittlähmung vom 1. Halswirbel abwärts erlitt und dadurch auch das Sprachvermögen verlor.[2]
Die Entwicklung der Rechtsprechung zur Schmerzensgeldhöhe bei schweren Personenschäden führt dazu, dass innerhalb der Versicherungsbranche empfohlen wird, eher einen Vergleich als ein Urteil anzustreben.[3]

Vererblichkeit

Der Anspruch ist auch hier vererblich (BGH NJW 1995, 783). (
Quelle: http://de.wikipedia.org/wiki/)
Sehr geehrte Damen und Herren,

entscheiden Sie wer Recht hat!

Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit!


Meine Hochachtung




Folter in Riedstadt auf Station 4.1

Vitos Klinik Riedstadt Isolationszellen
Alles schlechte was dieses Personal den Untergebrachten antun kommt im Leben irgendwann auf eine grausame Art und Weise zurück. Entweder trifft es sie selbst oder ihre Kinder oder ihre Enkel, es bleibt nichts ungesühnt im Leben https://www.erepro.de/2018/04/17/die-vergessenen/ 
Vitos Klinik Riedstadt forensiche Psychiatrie Alltag ist Isolierzelle ohne Außenkontakte etc.Ein Netzwerk aus Gutachten bestätigen die falschen Stellungnahmen der Klinik ein Netzwerk von flach Gutachtern.


Solche Zustände wie in Moringen ist in der Vitos Klinik der Alltag: Folter in Riedstadt auf Station 4.1 wo mein Sohn war gibt es nur solche Zellen und Patienten werden mit Medikamenten abgefüllt. Medikamentenumstellung von der Anhörung und vor den Gutachten ist hier Standart.
Duschen ist den Patienten untersagt , damit sie  in der Stellungnahme schreiben können Zustand hat sich verschlechtert.Patient vernachlässigt seine Körper hygiene.
Jede menschliche Reaktion von den Patienten wird psychiatrisiert von den Pflegern. die Pfleger machen die Stellungnahmen.
Diese Klinik macht gesunde Menschen zu Pflegefällen. Meine schriftlichen Dokumente stelle ich gerne allen Angehörigen zur Verfügung.
Keine Therapie nur Medkation.das ist Vitos Klinik - Isolation den ganzen Tag und wechsel von Medikamenten
Die Dosierungen sind Tavor und Diazepam sowie zusätzlich 800 mg Seroquel und noch einig anderes. Patienten versterben ohne das jemand davon erfährt. Die 4.1 ist die Folterstation. Sie halten gerne die Gefährlichkeit hoch und lügen in ihren Stellungnahmen. Dort arbeiten keine Pfleger und keine Therapeuten sondern

Verhalten der Pfleger war unfreundlich, machtbesessen und bedrohlich und sie schreiben lügen über die Patienten...
Pflegerin Schäfer und die anderen Pfleger decken sich gegenseitig ihr Straftaten mein ERlebnis mit dieser Anstalt hier zu lesen:


 Folter im Maßregelvollzugszentrum Moringen; Patient schon über 3 Monate in 9 m² Isolierzelle ohne Außenkontakte etc.
Vor vielen Jahren hatte Ingo P. in einer psychischen Krise Stress mit seinem Vater. Es kam auch zu körperlichen Rangeleien, woraufhin Ingo dann für ein ca. 1,5 Jahren mit Beschluss in Osnabrücker Psychiatrie untergebracht wurde.
Nach seiner Entlassung fing er an zu studieren und hatte auch eine Freundin. Irgendwann ging die Beziehung in die Brüche und er hat dann auch sein Studium abgebrochen, was ihm dann auch psychisch sehr belastete. Eines Tages ging er in ein Geschäft für Geschenkartikel. Das was er suchte, hatten die dort nicht. Vor lauter Frust griff er dann nach einer Vase oder ähnlichen Gegenstand und zerdepperte diese vor Wut auf dem Boden. Die Verkäuferin rief die Polizei. Nach einer Personenüberprüfung etc. landete er dann in die Forensik in Osnabrück. Dort hat er dann über 8 Jahre eingesessen. Es wurde ihm immer wieder die Rangelei mit seinem Vater zur Last gelegt und nicht die zerdepperte Vase. Nach seiner Entlassung bekam er 5 Jahre Führungsaufsicht mit der Auflage, regelmäßig den Psychiater zu besuchen und die vom Arzt verordneten Psychopharmaka einzunehmen. Er wohnte alleine in einer eigenen Wohnung und kam regelmäßig in die Selbsthilfegruppe. Nach ca. 3,5 Jahren beklagte er immer mehr die Nebenwirkungen der Medikamente. Weil der Arzt sich nicht auf eine Reduzierung einlies, hat Ingo selber reduziert. Er wurde nach einigen Monaten wieder leicht psychotisch und der Arzt hat ihm dann zur Krisenintervention in die Allgemeinpsychiatrie eingewiesen. Weil er dort mal eine Nacht nicht schlafen konnte, ging er auf dem Flur der Station auf und ab und versuchte mit der Nachtwache ins Gespräch zu kommen. Die Nachtwache wies das Gespräch ab und dann ging Ingo wieder ins Bett und schlief dann doch bis zum nächsten Morgen durch. Dann war Frühstück und danach Visite. Bei der Visite unterstellte der Arzt den Ingo, dass er Nachts die Nachtwache bedroht hätte und dafür nun jetzt fixiert werden mußte. Ingo wehrte sich erst aber dann haben die Pfleger ihm überwälltigt, fixiert und zwangsbehandelt. Als Ingo dann am folgenden Tag dagegen Rechtsmittel einlegen wollte, wurde er sofort in die Forensik verlegt. Nach ca. 7 Monaten kam er dann aber wieder raus und konnte direkt in seiner Wohnung zurück. Am Anfang hat er seine Medikamente wie vorgeschrieben weitergenommen und dann nach ca. einem Jahr wieder wegen der Nebenwirkungen reduziert. In einer darauf folgenen manischen Phase hat er dann mehrere Stühle aus dem Osnabrücker Dom geholt und nach draussen vor dem Dom gestellt. Als der Köster dann kam, argumentierte Ingo damit, dass die Christen bei dem schönen Wetter doch viel besser draussen zum Beten sitzen könnten. Weil Ingo auf mehrmaliger Aufforderung des Kösters, die Stühle nicht wieder rein gebracht hat, hat der Köster die Polizei gerufen. Nach Personenkontrolle/Überprüfung kam Ingo dann wieder in die Forensik Osnabrück. Dort weigerte er sich dann, die Medikamente zu nehmen. Die Ärzte haben dann für Ingo eine gesetzliche Betreuung einrichten lassen, um ihn über diesen Wege seine Medis auch gegen seinen Willen zukommen zu lassen. Als Ingo das mit bekam, gab es eine Rangelei mit den Pflegern und Ingo kam dann in ein Isolierungszimmer. Das Personal kümmerte sich überhaupt nicht um ihn und haben einfach nur das Essen durch eine Klappe rein gereicht und sonst gab es kein Kontakt zum Umfeld. Ingo selber beantragte die Verlegung nach Moringen, die dann auch bewilligt wurde und er wurde dann auch sehr schnell (im Jahr 2012) verlegt. Dort bekam er dann auch immer mal wieder Lockerungen, die dann auch immer wieder zurückgenommen wurden, wenn Ingo leichte psychotische Phasen bekam. Mal kam er auf eine gelockerte Station und dann wieder im Hochsicherheitstrakt und so ging/geht das immer hin und her, obwohl Ingo keinen körperlich angreift oder Ähnliches.
Vor ca. 11 Monaten haben die ihm dann in ein Wohnheim verlegt, wo es ihm aber überhaupt nicht gefiel. Somit kam er wieder zurück nach Moringen auf Station 16 im Hochsicherheitstrakt. Weil er aber weiterhin endlich da raus möchte und nicht mehr die ganzen Psychopharmaka schlucken will, haben die ihm jetzt seit 3 Monate in eine Isolierzelle (Bunker, 9 m², ohne Außenkontakte, ohne Fernseher, ohne Radio, ohne Möbel, nur eine dicke Matte auf den Boden und eine Toilette aus Stahl) gesperrt. Nach ca. 35 Tagen Bunker konnten wir einmal mit ihm telefonieren. Er berichtete, dass er in der ganzen Zeit bis dahin nur drei mal duschen durfte und nur Hofgang bekommt, wenn er fleißig seine Psychopharmaka schluckt und keine Widerworte gibt. Seit 2 Monate können wir nicht einmal mehr mit ihm telefonieren. Besuchen dürfen wir ihn auch nicht. Wir werden immer wieder in einen barschen Ton abgewiesen. Wir haben Strafanzeige gegen das Maßregelvollzugszentrum Moringen erstattet, einen Anwalt eingeschaltet und verschiedene Behörden angeschrieben und über die folter-ähnlichen Missstände in der Forensik Moringen informiert. Bis jetzt leider alles ohne Erfolg.
Wir bitten um Unterstützung, wie z.B. Kontaktaufnahme mit Ingo oder allgemein mit der Forensik. Briefe, Protestaktionen usw…….
Hier die Daten:
Ingo P. (Vollständiger Name kann auch gerne über mein Messenger erfragt werden)
Station 16
Maßregelvollzugszentrum
Mannenstraße 29
37186 Moringen
Tel.: 05554/9790

Dienstag, 16. Oktober 2018

Weil ich die Zustände im Internet veröffentlicht habe wurde mein Sohn in derr Vitos Klinike auf das schwerste misshandelt.


Am 20.08.2016 veröffentlicht
Das ist die Therapie in der Vitos Kliniken.
Weil ich die Zustände im Internet veröffentlicht habe wurde mein Sohn in derr Vitos Klinike auf das schwerste misshandelt.
Er war am ganzen Körper mit blauen Flecken übersät und Herr Dr.aust behauptete mein sohn wäre von der toilette gefallen, das stimmte nicht man hat ihn mit fünf Pflegern überfallen und geschlagen. Die Pfleger und die sogenannten Ärzte decken sich gegenseitig.
Mein Sohn hatte einen unverschuldeten Autounfall und hatte ein schweres Hirnschädeltruma.
Habe viele Gutahcten die das bestätigen. Auch warnte Professor Jacobi und andere Ärzte vor der Gabe von Neuroleptika doch die Vitos Klinik medikamentierte ihn mit verschiedenen Neuroleptika viel zu hoch und der Zustand meines Sohnes wurde immer schlimmer.
Da die Klinik beim Sozialministerium und bei Gerricht meine Beschwerden über die Misshandlungen meines Sohnes leugneten und Frau Nöcker vom Sozialministerium nie etwas zu beanstanden von seiten der Vitos Klinik hatte und mich und meine familie als Lügner hinstellten, wollte ich Beweise und habe das heimlich in der Vitos Riedstadt gefilmt.
Ton und Bild sind leider etwas asynchron. Da der Patient polnischer Staatsbürger ist, gelang es der Mutter, ihn per Gerichtsbeschluss aus der Klinik zu befreien und mit ihm nach Polen zu ziehen. Möglich war das, weil der Patient gar nicht psychisch krank ist, wie mit der Diagnose Schizophrenie" seitens der Klinik behauptet wurde, sondern an einem Schädel-Hirn-Trauma infolge eines Unfalls leidet, wodurch er zum Pflegefall wurde. Uns liegen sämtliche Dokumente vor, die diese Fehldiagnose eindeutig belegen.
Dennoch wurde er in der "Klinik" wie ein gefährlicher Schwerverbrecher behandelt. Die Fixierung mit Handschellen aus Metall ist jedoch auch dann noch mehr als fragwürdig. Wenn er schon fixiert werden soll, warum werden dabei nicht die gültigen Standards eingehalten und medizinische Fixiergurte verwendet? Wie ist es möglich, dass in einem deutschen "Krankenhaus" ein Patient derart verwahrlost wirkt?
Im Gespräch mit der Mutter, die bei Besuchen streng kontrolliert wurde und sich vor dem Pflegepersonal entkleiden musste, berichtet der Patient von Misshandlungen durch die Pfleger.

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Donnerstag, 20. September 2018

Forensik Gießen Haina im vorbildlich Menschenrechtsverletzungen?

Dr. Müller-Isberner, Justiz, Menschenrechtsverletzungen, Haina , Kloster
Forensik Gießen Haina vorbildlich im Vertuschen und vorbildlich Menschenrechtsverletzungen?

Patienten haben aus der Toilette Wasser trinken müssen, dass sind Erfahrungen von damaligen Patienten/in aus Haina und Gießen.

Gustl Mollath empört Euch 

Fixierungen, Isolationen und keine Menschenrechte, Patienten sind gezwungen aus der Toilette Wasser zu trinken.
Aus einem Bericht Erschüttert waren sowohl die Referenten als auch die gesamte Zuhörerschaft,  die als klinische, neuropsychologische, pädagogische, kriminalistische und forensische Psychologe seit 2008 über 300 Gutachten und Gerichtsakten analysiert hat – den Fall Dennis Stephan schilderte. Der Linke-Politiker soll während seines Aufenthaltes in einer Psychiatrischen Klinik, in die er zwangseingewiesen worden war, aus der Toiletten-Schüssel getrunken haben. Durch die Praxis der Klinik, in der “gesicherten” Einzelunterbringung die Flüssigkeit zu rationieren, war er zu diesem Verhalten gezwungen worden, um sein Überleben zu sichern.
Just an dieser Stelle des Vortrages meldete sich ein Zuhörer zu Wort und schockte die Anwesenden mit dem Satz: “Ich habe auch aus der Kloschüssel getrunken!” erzählte ARCHE, er sei derzeit in Haina in der Psychiatrischen Klinik untergebracht und bestätigte mit seinen Worten und durch seine am eigenen Leib gemachten Erfahrungen die Schilderung der Psychologin.
Einen der informativsten Höhepunkte der Fachkonferenz bildete die Rede von Gustl Mollath, der als Gastreder in Begleitung von Dr. Braun zu Besuch kam. Klare Stellung bezog der jahrelang Justiz- und Psychiatrie-Gebeutelte zu den Zuständen in Psychiatrischen Kliniken, in Justiz und Gutachterwesen, weil er eben dort gravierende und auch in Verbindung mit körperlicher Gewalt extrem menschenverachtende Erfahrungen gemacht hat.

Die Vitos Klinik und die Erfahrungen meiner Familie ist identisch mit den Berichten von Dennis Stephan und den Briefen vieler Insassen. Ich bitte die Öffentlichkeit haltet Ohren und Augen auf, denn die Insassen die die Wahrheit über das Personal und des Klinikleiters an die Öffentlichkeit bringen, so wie in dem letzten Brief, diese Patienten befinden sich in Lebensgefahr.
Die Klinikleitung ist sehr Rachsüchtig.


Es geht hier nicht um Hilfe, es geht hier nicht um Behandlung es geht hier nicht um Therapie, es geht hier nicht um Besserung. Es geht um Mißbrauch und Ausbeutung Abhängiger durch private Kliniken. Das einzige Ziel ist der Lebenswille wird gebrochen.
Die Vitos Klinik und die Erfahrungen meiner Familie stimmt mit Dennis Stephans Erfahrungen überein

Es geht um Macht und Profit mit Hilfe von Sklaverei und Menschenhandel. Es ist eine in sich geschlossene, kriminelle Mafia, in der alle mit verstrickt sind. Ärzte, Psychologen, Gutachter, Betreuer, Richter, Staatsanwälte, auch Rechtsanwälte, Minister und die Politik.
Im Grundgesetz Artikel 1 heißt es zwar “die Würde des Menschen ist unantastbar”. Das gilt aber nicht für Patienten im Maßregelvollzug. Diese werden hier entmenschlicht und zur Verfügungsmasse degradiert. Hier herrschen auf Grund des Nazi-Paragraphen 63 StGB und auf Grund fehlender Kontrolle in diesem rechtsfreien Raum Gewalt, Willkür, Freiheitsberaubung, Einsperren ins Zimmer, Isolation, weiße Folter, Zwangsfixierungen, Zwangsmedikation, Nötigung bis zu sexuellen Übergriffen durch das Pflegepersonal und alle Arten von Menschenrechtsverletzungen.
Zwangsfixierungen werden immernoch ohne Beisein eines Arztes und nur auf Anordnung des Pflegepersonals und ohne Gefahr für Sicherheit und Ordnung der Station nur aus Sadismus und Machtgier gemacht. Die Mindestfixierungszeit war dabei drei Tage, oft aber mehrere Wochen ohne daß die Patientinen selbständig Essen oder auf die Toilette gehen konnten. Sie wurden gefüttert und mußten in einer Bettpfanne ihre Notdurft verrichten.

An den Foltermethoden in Haina, Gießen und Riedstadt hat sich nichts geändert. In den anderen Vitos Kliniken sicher auch nicht.




Es ist eine gnadenlose Ausbeutungsmaschinerie auf Kosten der Menschlichkeit, auf Kosten der Menschenwürde, auf Kosten der Freiheit, der Gesundheit und des Lebens der Untergepfärchten. Man kann hier wirklich nicht von Artgerechter Haltung sprechen.
Dieses Euthanasie-Syndrom hat sich seit Ende des 2. Weltkrieges suchtartig ausgebreitet. In dieser Anstalt wurden schon Euthanasie-Opfer umgebracht. Dieser Saustall muß endlich ausgemistet werden. Es ist eine Schande für unseren demokratischen Staat.
Es ändert sich erst etwas, wenn dieser Paragraph 63 StGB endlich abgeschafft wird. Abgeschafft und nicht reformiert, denn jede Reform ist nur Kosmetik durch diejenigen, die gegen diese Auswüchse bis heute nichts gemacht haben. Das Übel muß an der Wurzel gepackt und ausgerissen werden. Wir brauchen einen Paradigmenwechsel.
Gustl Mollath ist nur die Spitze der Spitze des Eisberges in diesem Freibeutemeer. Liebe Freunde und Unterstütze und Pressevertreter, ich bitte Euch auch im Namen aller zum Teil über Jahre und Jahrzehnte Eingesperrten und Misshandelten und im Namen aller durch unterlassener Hilfeleistung und vorsätzlich Getöteten und durch Selbstmord sich aus der Folter-Hölle Entzogenen, weil sie keinen anderen Ausweg mehr wussten. Kämpft weiter! Macht Druck! Sorgt darüf, daß diese undurchdringlichen Mauern Risse bekommen und einstürze

Mittwoch, 28. Februar 2018

Hessisches Ministerium für Soziales und Integration ein Klon der VITOS oder betriebseigene Fachaufsicht ?

Hessisches Ministerium für Soziales und Integration ein Klon der VITOS oder betriebseigene Fachaufsicht ?
Vorbemerkung: Die nachstehenden Schreiben (Abb. 1 - 6) wurden von uns zusammengeschnitten, inhaltlich nicht verändert, sondern lediglich in Ausschnitten wiedergegeben.
Nun direkt zu unseren Fragen und Antworten des HMSI:
Frage 1) Ist es richtig, dass in den VITOS Kliniken die Personalausweise bzw. Dokumente zur Identitätsfeststellung von Besuchern der Maßregelpatienten kopiert und/oder die Seriennummern notiert werden ?
Antwort: In begründeten Einzelfällen, die die Sicherheit und Ordnung der forensischen Klinik betreffen, werden die Nummern der Ausweispapiere notiert.
Libli-Kommentar (Abb. 1 u. 2): Für jeden Leser klar ersichtlich, die Problematik besteht bereits seit 2014 oder früher und gibt selbst 2017 noch Anlass zu Beschwerden. Der Datenschutzbeauftragte tut was er kann, doch wer kontrolliert die VITOS KliWir
wollten vom Hessischen Ministerium für Soziales und Integration (HMSI) im Rahmen einer Anfrage Antworten auf Beschwerden von Patienten, Angehörigen und sonstigen Besuchern der VITOS Kliniken. Die Antworten, die wir bekommen haben, sind durchweg gelo......, äh nein, frei nach Trump, postfaktisch. Das wundert eigentlich niemanden, denn auf der Seite des HMSI wird der Staatssekretär, Wolfgang Dippel, immer noch als Doktor betitelt, obwohl der bereits seit dem Jahr 2015 keiner mehr ist. Sein Dienstherr, Minister Stefan Grüttner, muss ein unerschütterliches Vertrauen in ihn haben, denn andere wurden schon für weniger als einen aberkannten Doktortitel ihres Postens enthoben. Aber in Hessen und in Vitos Kliniken scheint Tarnen, Täuschen und Schummeln zum guten Ton zu gehören. Würden die sich mit gleicher Intensität und Energie um die Menschwürde und das Wohl der Patienten kümmern, wäre Hessen ein echtes Vorbild.Abb. 1Amigo-Fragen schützt.
Frage 2) Entspricht es den Tatsachen, dass in den VITOS Kliniken das Trinkwasser für Patienten rationiert wird ?
Antwort: Nein.
Libli-Kommentar (Abb. 3 u. 4): Kurze und knappe Antwort, doch stimmt die auch ? Unsere Anfrage war vom 18.08.2017 und siehe da, es gibt eine Antwort an besorgte Angehörige auf der eine handschriftliche Datumsangabe vom 17.08.2017 steht. Statt eindeutig zu erklären, dasses in der Vergangenheit tatsächlich erhebliche Unzulänglichkeiten in der Patienten-Wasserversorgung gab, wird der Missstand verneint. Dabei hat sich doch die Referatsleiterin Frau Susanne Nöcker noch ausdrücklich im März 2017 für die Anregung bedanktniken, ob sie sich an die gesetzlichen Vorgaben halten. Eigentlich der Beantworter unserer Fragen, doch der ist scheinbar nur bemüht der VITOS Rückendeckung zu geben. Durch diese Rückendeckung bestärkt, kann es sich die VITOS leisten kritischen Fragestellern bzw. Angehörigen ziemlich unverhohlen zu drohen.
Wer traut sich denn sowas ? Ach, den Unterzeichner kennen wir doch, unser Forensik-Guru, der Gerichtsphobie kriegt, wenn sein Lieblingsrichter Dr. Wolf nicht den Vorsitz hat und ihn vor unangenehmen Fragen schützt.
Frage 2) Entspricht es den Tatsachen, dass in den VITOS Kliniken das Trinkwasser für Patienten rationiert wird ?
Antwort: Nein.
Libli-Kommentar (Abb. 3 u. 4): Kurze und knappe Antwort, doch stimmt die auch ? Unsere Anfrage war vom 18.08.2017 und siehe da, es gibt eine Antwort an besorgte Angehörige auf der eine handschriftliche Datumsangabe vom 17.08.2017 steht. Statt eindeutig zu erklären, dass es in der Vergangenheit tatsächlich erhebliche Unzulänglichkeiten in der Patienten-Wasserversorgung gab, wird der Missstand verneint. Dabei hat sich doch die Referatsleiterin Frau Susanne Nöcker noch ausdrücklich im März 2017 für die Anregung bedankt. Wieso sind dann im August 2017 sowohl die Ausweis- als auch die Wasserproblematik immer noch ein Thema. Das ist verdächtig und gibt Spielraum für Spekulationen und Interpretationen. Solche Antworten an Patienten, Angehörige und NICHT-VITOS-Mitarbeiter sind der Vertrauensbildung nicht dienlich. Unter Transparenz und Offenheit versteht man hier wohl etwas ganz anderes.
Frage 3) Werden in den VITOS-Kliniken Maßregelpatienten über einen längeren Zeitraum isoliert und wird das dokumentiert bzw. der Aufsichtsbehörde gemeldet ?
Antwort: Das Hessische Maßregelvollzugsgesetz hat hierzu folgende Regelung: „ § 35 Die unausgesetzte Absonderung einer untergebrachten Person über einen Zeitraum von mehr als einem Monat bedarf der Zustimmung der Aufsichtsbehörde. Die Zustimmung erstreckt sich jeweils nur auf einen Zeitraum von höchstens zwei Monaten und ist erforderlichenfalls zu erneuern. …“
Libli-Kommentar: Schöner Vortrag, zeigt aber keinen guten Willen für mehr Aufklärung oder Interesse.
Frage 4) Wieviele Suizide und Todesfälle gab es im Zeitraum Jan. 2015 bis Juli 2017 in den Maßregelvollzugseinrichtungen ?
Antwort: In diesem Zeitraum gab es 5 Todesfälle und 4 Suizide.
Libli-Kommentar: Bei 5 natürlichen Todesfällen könnte man in Anbetracht der aktuellen Berichterstattung über den schlimmsten Serienmörder, der im Übrigen auch Pfleger war, ein wenig ins Grübeln kommen. Doch 4 Suizide von Patienten, die unter ständiger Kontrolle und Behandlung von Fachkräften stehen, lassen ernsthafte Zweifel an der Qualität des zuständigen Personals, der angewandten Therapien und dem Behandlungssystem aufkommen. Dabei haben wir noch nicht mit einbezogen, wie die angewandten und zwangsweise über einen langen Zeitraum verabreichten Medikamente die Lebenserwartung der behandelten Patienten verkürzen. Nebenbei einen schönen Gruß an die Pharmakonzerne.
Frage 5) Sind der Aufsichtbehörde Beschwerden über willkürliche Disziplinarmaßnahmen, Verstöße gegen die Fürsorgepflicht oder mangelhafte ärztliche Versorgung bei akuten Erkrankungen bekannt ?
Antwort: Den Beschwerden von Patienten wird seitens der Fachaufsicht nachgegangen, sie werden sorgfältig geprüft und beantwortet.
Libli-Kommentar (Abb. 5): Auch in dieser Anwort steckt viel Dienstbeflissenheit und Fürsorgebegehren der Fachaufsicht. In der Realität scheinen das nur Lippenbekenntnisse und hohle Phrasen einer Kontrollbehörde zu sein, der die Kontrolle entglitten oder durch anderweitig gelagerte Interessen entzogen worden ist, wer weiss das schon ?
In vorangegangenen Ausgaben des Lichtblicks hatten wir schon die eine oder andere Überlegung dazu angestellt. Letztendlich darf man davon ausgehen, dass auch in Hessen das Kapital einen großen Einfluss hat.
Doch schauen wir uns einmal das Datum einer Beschwerde aus der VITOS Klinik in Riedstadt an die zuständige Fachaufsicht an, das stammt vom 17.03.2017. Wenn wir die Antwort zur Frage 5 wirklich ernst nehmen, dann muss sich derjenige, der der Angelegenheit sorgfältig nachgeht wohl massiv verlaufen haben, denn beim Beschwerdeführer ist bisher nichts angekommen. Es könnte natürlich auch sein, dass man den Patienten mit der Anwort nicht aufregen und damit seine vollzügliche Behandlung stören möchte. Aus reiner Fürsorge versteht sich.
Doch Scherz beiseite. Wir haben diese Beschwerde nebst Anlagen sowie alle anderen auch gelesen und sind ganz schön fassungslos, wie mit den Patienten dort umgesprungen wird. Die Bediensteten dort scheinen davon überzeugt zu sein, dass den untergebrachten Patienten ihre verfassungsmäßigen Grundrechte entzogen worden sind, anders lassen
sich solche Vorgänge nicht erklären. Uns liegen Schreiben aus den VITOS Kliniken in Haina, Gießen, Hadamar, Riedstadt, etc. vor, die unisono ähnliche Missstände, Unzulänglichkeiten bis hin zu Rechtsverstößen schildern. Ist eine solch menschenverachtende Verhaltensweise gegenüber Patienten und ihren Angehörigen eines der Einstellungskriterien bei den VITOS Kliniken ?
Frage 6) Haben die Aufsichtsbehörde, Staatssekretär Dr. Wolfgang Dippel oder Frau Susanne Nöcker Kenntnisse über Beschwerden
von Untergebrachten gegen Mitarbeiter der
VITOS Kliniken ?Abb. 5www.lichtblick-zeitung.com20Amigo-Affaire VII / Redaktion
►d e r l i c h t b l i c k 3 | 2017
Libli-Kommentar: Da ist es wieder, das Tarnen, Täuschen, Schummeln und im Zweifel Abducken. Offen und transparent hätte die Beantworterin unserer Anfrage doch klarstellen können, dass wir uns mit dem Doktortitel für Staatssekretär Wolfgang Dippel im Irrtum befinden. Na ja, vielleicht ist das in der Zeit von 2015 bis 2017 noch nicht bis zur Pressestelle vorgedrungen, der Zeitraum ist doch ganz schön kurz, oder ?
16 Monate für ein Menschenleben (Ausgabe 1 | 2017) auch; eine kleine Abschweifung muss erlaubt sein. Denn da ist auch wieder das Geschmäckle bei uns, das sich zu einem intensiven Würgereiz ausprägt. Damit sind wir gleich beim weiteren Thema, unser Forensik-Guru muss nun für die Betreuung seines Schützlings, Simon R., nicht mehr bis nach Spanien reisen. Nein, der ist jetzt an der Uni in Gießen. Wir sind neugierig und würden gern wissen was er dort studiert. Vielleicht hat er sich ja auch auf eines der Fachgebiete seines Vaters verlegt, wie Familientherapie, Konfliktforschung oder Kinder- und Jugendpsychatrie, wer weiss das schon ? Der Erfolg spricht ja für sich. Auf alle Fälle ist Simon R. wieder daheim. Wir bleiben dran und schauen mal was er so macht und ob er nach seiner Rückkehr irgendwelchen Auflagen unterliegt.
Frage 7) Hat die unabhängige Besuchskommision Kenntnisse über die unter den Fragen 1-5 aufgeführten Missstände ?
Antwort zu 6 und 7: Da es sich bei den unter 1 – 5 gestellten Fragen nicht um Missstände handelt, kann auch der Besuchskommission nichts bekannt sein.
Libli-Kommentar (Abb. 6): Ai Weiwei, Au Backe ! Was für eine Vorstellung von Menschenwürde, Humanität und Rechtsstaatlikeit hat denn das HMSI, wenn Datenschutzverstöße, Wasserrationierungen, Gesundheitsschädigungen, Nicht- und Fehlbehandlung, Willkür und an Folter grenzende Maßnahmen keine Missstände darstellen ? Das passt zumindest zu dem Bild was wir bis jetzt vom HMSI, den VITOS-Kliniken und einigen Bereichen der hessischen Justiz bekommen haben. In diesem Zusammenhang fallen uns noch ganz andere Sachen ein, wie das Freisler-Urteil vom OLG München, das mit Freispruch für den Anwalt endete. Weil es halt keine Schmähkritik war, sondern das Vorbringen und Wahren von ureigensten Interessen.
Wir können nicht ganz so falsch liegen, denn auf nebenstehendem Dokument aus dem Jahr 2016 wird Wolfgang Dippel immer noch als Doktor geführt.Darüber hinaus steht am Ende "führe", wer wirklich das Zepter oder die Kontrolle in der Hand hat, hätte "führt" geschrieben.
Tatsache ist, wir werden mit Argusaugen die Missstände und die Arbeit der unabhängigen Besuchskommission im Blick behalten. ■Abb. 6www.lichtblick-zeitung.com21d e r l i c h t b l i c k 3 | 2017Amigo-Affaire VII / Redaktion