Entscheidungen
zu StGB/Nebengebiete Beleidigung, Kundgabe der Missachtung, Bezeichnung
als alter Mann-OPA Gericht / Ent scheidungsdatum: OLG Hamm, Beschl. v.
26.09.2016 - 1 RVs 67/16 Leitsatz: 1. Eine Tatsachenbehauptung oder eine
gegenüber einer anderen Person verwendete Bezeichnung, die zutreffend
oder nach allgemeinem Verständnis wertneutral ist, kann in der Regel
nicht als Beleidigung angesehen werden, es sei denn, der Bezeichnung
kommt eine über die bloße Kennzeichnung hinaus gehende abwertende
Konnotation zu. 2.In der Bezeichnung alter Mann“ liegt für sich
betrachtet noch keine Herabwürdigung, mit welcher dem so Bezeichneten
sein personaler oder sozialer Geltungswert abgesprochen und seine
Minderwertigkeit zum Ausdruck gebracht wird.In pp. hat der 1. Strafsenat
des OLG Hamm am 26.09.2016 beschlossen:Die Revision wird mit der
Maßgabe verworfen, dass die neben dem Schuldspruch wegen gefährlicher
Körperverletzung ergangene tateinheitliche Verurteilung wegen
Beleidigung entfällt.
Da Psychiater nicht in der LAGE sind, die
Warnhinweise der Hersteller der Psychopharmaka, die sie verabreichen zu
lesen oder nicht verstehen . und diese trotzdem verordnen oder gar
mit Gewalt und gegen den Willen des Geschädigten verabreichen - ist die
Bezeichnung "dumm" sehr wohl Tatsache. oder ist die Bezeichnung
"kriminell" passender ?
Da Psychiater grundsätzlich nicht mit
ihren Gefangenen sprechen, nicht zuhören - keine Fragen stellen .
sondern überheblich Gewalt und chemische Nervengifte anordnen . ist die
Aussage " dumm" sehr wohl Tatsache, denn sie nehmen nichts wahr, was
sich außerhalb ihrer engen geschäftlichen Gedankenwelt befindet . . .
nämlich - dass ihre Gefangenen Menschen sind, mit einem eigenen Willen,
der unbedingt berücksichtigt und beachtet werden muss. . . Siehe
Menschenrechtskonvention - und Behindertenkonvention der UN.
Die
Tatsache, dass die Tätigkeit der Psychiater von diesem STAAT (wer immer
das ist) beauftragt und besoldet wird - ändert nichts daran, dass
solches Tun gegen den Willen der Geschädigten "dumm" ist und von den
Menschen abgelehnt und geächtet wird, was die zahlreichen
Veröffentlichungen im Internet über das Treiben dieses Müller-Isberner
bezeugen. Die Bezeichnung "dumm" wird auch davon nicht unwahr . weil
es Richter gibt, die ehrgeizig und übereifrig ein bereits eingestelltes
Verfahren gegen die StPO durchführen - um einem "Dummen" einen Gefallen
zu tun. "Blinder Eifer schadet nur " sagt das Sprichwort. . . und "Es
irrt der Mensch so lang er strebt". Goethe.. . oder nehmen wir die
Aussage von Leonardo da Vinci: "Erfahrungen irren nie". . . Was dieses
psychiatrische Geschäftsgebaren als Lügen und Gewalt entlarvt.Denn ein
Verfahren kann sehr wohl gegen den Wunsch des Anzeigeerstatters
eingestellt werden, wie die Nichtbearbeitung der Strafanzeige wegen Mord
und Beihilfe zum Mord im Falle Holger Zierd beweist. . . Hier gehen
Richter und Staatsanwalt auf Dummenfang.
Die Verfolgung der
Strafanzeige eines Folterers und Mörders gegen eine erfahrene
Kritikerin löst das Problem psychiatrische Gesundheitsschädigung und
Massenmord in Fortsetzung der KZ-und Euthanasie - ja sogar der
Inquisition nicht, sondern zeigt nur, dass hier Aufklärung Not tut.
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